EFD und SNB schliessen neue Vereinbarung über die Gewinnausschüttung der SNB ab
11.11.2016 | von Schweizerische Nationalbank
Lesedauer: 2 Minuten
11.11.2016, Das Eidg. Finanzdepartement (EFD) und die Schweizerische Nationalbank (SNB) haben eine neue Vereinbarung über die Gewinnausschüttung der SNB für die Jahre 2016 bis 2020 unterzeichnet. Unter der Voraussetzung einer positiven Ausschüttungsreserve bezahlt die SNB künftig jährlich wie bisher 1 Mrd. Franken an Bund und Kantone. Neu werden ausgefallene Ausschüttungen in den Folgejahren kompensiert, wenn es die Ausschüttungsreserve zulässt.
Der Ausschüttungsbetrag wird wie in den vergangenen Jahren auf 1 Mrd. Franken festgelegt. Neu werden, wenn es die Ausschüttungsreserve zulässt, ausgefallene oder reduzierte Gewinnausschüttungen in den Folgejahren nachgeholt. Ebenfalls neu wird der Ausschüttungsbetrag auf bis zu 2 Mrd. Franken erhöht, wenn die Ausschüttungsreserve 20 Mrd. Franken überschreitet.
Gemäss Nationalbankgesetz ist die SNB verpflichtet, aus ihrem Jahresergebnis Rückstellungen zu bilden, um die Währungsreserven auf der geld- und währungspolitisch erforderlichen Höhe zu halten. Der nach Dotation der Rückstellungen verbleibende Gewinn steht grundsätzlich für die Ausschüttung an Bund und Kantone zur Verfügung. Zur mittelfristigen Verstetigung regeln EFD und SNB die Eckwerte für die Ausschüttung jeweils in einer Vereinbarung über mehrere Jahre. Über die neue Vereinbarung wurden die Kantone vorgängig informiert
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Zürich, 10. November 2016
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