Die Schweiz unterzeichnet zwei Abkommen mit Frankreich zur Bewirtschaftung von Rhone und Genfersee

Dank der bestehenden binationalen Gremien funktioniert die grenzüberschreitende Bewirtschaftung der Rhone und des Genfersees gut. Allerdings gab es bisher keinen Rahmen, der einen Informationsaustausch zwischen der Schweiz und Frankreich sowie das Erlangen einer Gesamtsicht ermöglichte. Nun haben die beiden Länder zwei Abkommen ausgehandelt und finalisiert: das Abkommen über die Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Gewässer der Rhone und das Abkommen über die Regulierung der Gewässer des Genfersees. Diese wurden von Bundesrat Albert Rösti und dem französischen Minister Laurent Saint-Martin in Genf unterzeichnet. Als Direktbetroffene haben sich die Kantone Genf, Wallis und Waadt an den Verhandlungen beteiligt und werden auch an der Umsetzung der Abkommen mitwirken.

Mit dem Abkommen über die Zusammenarbeit im Bereich der grenzüberschreitenden Gewässer der Rhone wird eine neue Kommission geschaffen. Ihre Aufgabe wird es sein, eine Gesamtsicht zu ermöglichen, den bestehenden Instanzen die Bewirtschaftung der Wasserressourcen zu erleichtern, die mit dieser Bewirtschaftung zusammenhängenden aktuellen und künftigen Herausforderungen zu identifizieren und gegebenenfalls die Schaffung zusätzlicher Instanzen vorzuschlagen. Die neue Kommission wird es erlauben, den gemeinsamen Herausforderungen der Bewirtschaftung der Rhone vor dem Hintergrund des Klimawandels besser zu begegnen.

Das Abkommen über die Regulierung des Genfersees sieht eine enge Koordination zwischen den beiden Ländern in angespannten Lagen und bei Krisen (Trockenheit oder Überschwemmungen) beim Management des Wasserstands des Genfersees und dessen Auswirkungen auf die Rhone bis zur französisch-schweizerischen Grenze vor. So können die Anrainerinnen und Anrainer sowie die Nutzenden vor Risiken und Schäden im Zusammenhang mit diesen Gewässern geschützt werden.


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