EFD: Jahrestagung 2009 von IWF und Weltbank in Istanbul

Weiter wird sich der Ausschuss mit der Mittelausstattung, dem Mandat und der Gouvernanz des Währungsfonds befassen. Schwerpunkt der Diskussionen im Entwicklungsausschuss sind eine Überprüfung der Mittelausstattung sowie die laufende Gouvernanzreform der Weltbank.

Die Finanzminister und die Zentralbankgouverneure werden sich im Internationalen Währungs- und Finanzausschuss (IMFC) mit dem weltwirtschaftlichen Ausblick befassen. Dazu gehört auch die gemeinsam vom Internationalen Währungsfonds (IWF) und vom Financial Stability Board (FSB) vorgenommene Einschätzung der möglichen zukünftigen Risiken für das globale Finanzsystem. Für 2009 erwartet der IWF ein Schrumpfen des weltwirtschaftlichen Wachstums um knapp 1 Prozent und für 2010 eine moderate Erholung im Umfang von knapp 3 Prozent Wachstum. Dieser Aufschwung wird vor allem von einer starken Expansion in den asiatischen Schwellenländern getragen. Demgegenüber bleibt das Wachstum der Industrieländer mit 1 Prozent im Jahr 2010 eher bescheiden. Risiken ortet der IWF in einem verfrühten oder unkoordinierten Entzug staatlicher Stabilisierungsmassnahmen, einer erneuten Schwächung der Bilanzen von Finanzinstituten und eingeschränkten Fremdfinanzierungsmöglichkeiten von Unternehmen. Mittelfristig rechnet der Währungsfonds mit einer nur allmählichen Erholung der Weltwirtschaft und einem tieferen Potentialwachstum.

Weitere Diskussionsthemen im IMFC sind die Mittelausstattung des IWF und Vorschläge zur Reform seiner Gouvernanz, nicht zuletzt im Hinblick auf die im Januar 2011 abzuschliessende Revision der Quoten. Mit der Frage der Quotensumme und der Ressourcen des IWF hängt jene des Mandats der Institution zusammen. Die schweizerische Delegation wird betonen, dass eine Erhöhung der Quotensumme am langfristigen Finanzbedarf der Institution ausgerichtet sein muss und dass Stimmrechte aufgrund objektiver Kriterien zu verteilen sind. Die Quotenrevision ist zusammen mit der Stärkung des IMFC, der transparenteren Besetzung der obersten Kaderstellen des IWF sowie dem Mandat des Währungsfonds zu diskutieren.

Der Entwicklungsausschuss der Weltbank wird sich mit der Frage befassen, ob aufgrund der bedeutenden Ausweitung der Kreditvergabe im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise nun eine Kapitalerhöhung der Weltbank notwendig werden könnte. Aus Sicht der Schweiz muss diese Frage im Kontext der längerfristigen strategischen Ausrichtung der Weltbank betrachtet werden. In diesem Lichte erscheint eine Kapitalerhöhung derzeit noch nicht zwingend.

Im Entwicklungsausschuss werden die Gouverneure sich zudem mit der Frage befassen, wie die Kapital- und Stimmrechtsbeteiligungen innerhalb der Weltbank angepasst werden sollen. Massgeblich für die Anpassung sollen gemäss Weltbank zwei Kriterien sein, einerseits das wirtschaftliche Gewicht der Mitglieder in der Weltwirtschaft und andererseits ihr Beitrag an das Entwicklungsmandat der Institution. Kernpunkt der Diskussionen wird sein, wie diese Kriterien zu messen sind. Die Schweiz unterstützt grundsätzlich diese Reformen der Gouvernanz, sofern sie zu einer Stärkung der Legitimität der Weltbank beitragen und die Institution wirksamer machen.

Im Vorfeld der Jahrestagung findet am 2. Oktober in Belgrad ein Treffen der schweizerischen Stimmrechtsgruppe in IWF und Weltbank statt, zu dem die Serbische Nationalbank einlädt. Der Stimmrechtsgruppe gehören nebst der Schweiz Polen, Serbien, Aserbaidschan sowie die Kirgisische Republik, Tadschikistan, Turkmenistan und Usbekistan an.

--- ENDE Pressemitteilung EFD: Jahrestagung 2009 von IWF und Weltbank in Istanbul ---

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