BFE: Zuschlag für grünen Strom weiterhin 0,45 Rappen pro Kilowattstunde

Zur Finanzierung der kostendeckenden Einspeisevergütung für Strom aus erneuerbaren Energien und der weiteren Fördermassnahmen des revidierten Energiegesetzes wird seit dem 1. Januar 2009 auf jede verbrauchte Kilowattstunde ein Zuschlag erhoben. Dieser darf gemäss Energiegesetz (Artikel 15b Absatz 4) maximal 0,6 Rappen betragen und wird jährlich vom Bundesamt für Energie bedarfsgerecht festgelegt. Im Jahr 2009 betrug dieser Zuschlag 0,45 Rappen pro Kilowattstunde.

Das Bundesamt für Energie hat heute entschieden, dass der Zuschlag im Jahr 2010 unverändert bei 0,45 Rappen pro Kilowattstunde verbleibt. Damit stehen 2010 für die Finanzierung aller Massnahmen des Energiegesetzes rund 265.5 Millionen Schweizer Franken zur Verfügung. Davon entfallen rund 35 Millionen Franken auf die Mehrkostenfinanzierung (so genannter "15-Räppler") gemäss Artikel 28a des revidierten Energiegesetzes. Die kostendeckende Einspeisevergütung beansprucht 2010 rund 130 Millionen Franken. Die restliche Summe fliesst in Rückstellungen für die Risikoabsicherung von Geothermie- Projekten (Energiegesetz, Artikel 15a), in Reserven für die Rückerstattungen an Grossverbraucher (Energieverordnung, Artikel 3l) sowie in wettbewerbliche Ausschreibungen (Energiegesetz, Artikel 7a Absatz 3).

Das revidierte Energiegesetz schreibt vor, dass die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien bis zum Jahr 2030 um mindestens 5,4 Milliarden Kilowattstunden erhöht werden muss. Das entspricht rund 10% des heutigen Stromverbrauchs (2008: 58,7 Milliarden Kilowattstunden). Das Energiegesetz enthält dazu ein Paket von Massnahmen zur Förderung der erneuerbaren Energien sowie zur Förderung der Effizienz im Elektrizitätsbereich. Hauptpfeiler ist dabei die kostendeckende Einspeisevergütung für Strom aus erneuerbaren Energien.

Der maximale Zuschlag von 0,6 Rappen muss erst dann erhoben werden, wenn die angemeldeten Anlagen mit positivem Bescheid gebaut sind, Strom ins Netz einspeisen und dafür ab diesem Zeitpunkt die kostendeckende Einspeisevergütung erhalten.

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