Lösung im Streit um Tarmed in Sicht

Die Dachverbände H+ und Santésuisse einigten sich am Dienstagabend auf ein gemeinsames Vorgehen. Eine Lösung des Konflikts um die Berechnung der Spitalkosten sei in Sicht. (ap) Nach den Drohungen der letzten Tage beschlossen der Spitalverband H+ und der Krankenkassendachverband Santésuisse an einer vom Bundesamt für Gesundheit einberufenen Sitzung, die Verhandlungen über die strittigen Fragen zur Tarmed-Einführung fortzuführen. Spitäler präsentieren Zeit- und Vorgehensplan Gemäss einer gemeinsamen Mitteilung wird H+ einen Zeit- und Vorgehensplan erarbeiten, mit dem die anstehenden Probleme bis Ende Februar gelöst werden sollen. Strittig ist die Frage, wie der neue Tarmed in den Spitälern eingeführt werden kann, ohne dass deswegen die Kosten steigen. Der Bundesrat hatte verfügt, dass der Tarmed in den ersten 18 Monaten nach seiner Einführung Anfang 2004 nicht zu einer Kostensteigerung führen darf. Krankenkassen und Spitäler sind sich diesbezüglich uneinig, auf welchen Daten diese Kostenneutralität basieren und wie sie errechnet werden soll.

Paralleler Weg wird eingehalten Parallel zur Erarbeitung einer Regelung wird Santésuisse allerdings den vor Wochenfrist angekündigten Weg über die Kantone weiterverfolgen. Der Verwaltungsrat des Krankenkassenverbandes hatte damals entschieden, wegen des Streits mit den Spitälern die kantonalen Behörden einzuschalten, damit diese die Taxpunktwerte festsetzen. Gleichzeitig drohte er damit, notfalls die Tarmed-Verträge im Spitalbereich per Ende kommenden Juni zu kündigen. Diese Ankündigung rief aber die kantonalen Gesundheitsdirektoren auf den Plan. Sie warnten Santésuisse vor einer weiteren Eskalation im Tarifstreit und riefen die Parteien auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. NZZ Online

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