Economiesuisse: Negatives Signal für den internationalen Handel

Die Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) haben es nicht geschafft, sich im Rahmen des Ministertreffens in Genf über die Modalitäten der Handelsliberalisierung zu einigen. Zu klein waren der politische Wille für einen Kompromiss, zu gross die Differenzen in den beiden zentralen Verhandlungsdossiers „Industriegüter“ und „Landwirtschaftsprodukte“. Economiesuisse bedauert dies und befürchtet unter anderem wegen anstehender Wahlen in wichtigen WTO-Mitgliedern eine weitere Verzögerung des Abschlusses der Doha-Runde. Dadurch wird die Glaubwürdigkeit der WTO geschwächt. Bilaterale Freihandelsabkommen werden weiter an Attraktivität gewinnen.

Die Schweiz ist eine der am stärksten in die Weltwirtschaft integrierten Volkswirtschaften. Jeder zweite Franken wird im Ausland verdient. Das Regelwerk der WTO schafft auch in Zukunft stabile, durchsetzbare Rahmenbedingungen und schützt unsere Unternehmen vor Protektionismus und Diskriminierung. Andere Formen der Handelsliberalisierung - unilateral, bilateral oder einzelne Wirtschaftssektoren betreffend - sind zu begrüssen, können aber das multilateralen Handelssystem nicht ersetzen. Trotz der verpassten Chance in Genf engagiert sich economiesuisse weiter für die WTO. Die Schweizer Wirtschaft fordert den Bundesrat auf, sich auch künftig für Fortschritte in der Doha-Runde und damit eine Verbesserung des Marktzugangs für Industriegüter und Dienstleistungen sowie für Handelserleichterungen einzusetzen.

Parallel dazu gilt es, die laufenden bilateralen Freihandelsverhandlungen umso rascher voranzutreiben und das bestehende Netz mit weiteren Abkommen auszubauen. Die Prioritätensetzung bei der Auswahl der Verhandlungspartner muss sich an der wirtschaftlichen Bedeutung der Partnerländer für die Schweiz sowie am Ausmass bestehender und sich abzeichnender Diskriminierungen orientieren. Im Vordergrund stehen für die Schweizer Wirtschaft ein baldiger Abschluss eines Freihandelsabkommens mit Japan und mit den Golfstaaten sowie die Aufnahme von Verhandlungen mit den BRIC-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China).

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