08.07.2008
| von Staatssekretariat für Wirtschaft SECO
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08.07.2008, Bern. Bundesrätin Doris Leuthard hat heute in Moskau mit der russischen Ministerin für
Wirtschaftsentwicklung, Elvira Nabiullina, einen Aktionsplan für die wirtschaftliche
Zusammenarbeit unterzeichnet. Ziel dieses Planes ist die Intensivierung der Wirtschafts-
und Handelszusammenarbeit zwischen den beiden Ländern.
Der Aktionsplan sieht vor, die Kontakte auf Minister- und Behördenebene sowie zwischen Wirtschaftsdelegationen des privaten Sektors zu institutionalisieren. Er bezweckt einen besseren Informationsaustausch und eine vermehrte Zusammenarbeit auf administrativer Ebene sowie zwischen den Wirtschaftsverbänden. Schliesslich schafft er einen Rahmen für zukünftige Gespräche im Hinblick auf eventuelle in den nächsten Jahren abzuschliessende Wirtschaftsverträge.
Der Aktionsplan enthält insbesondere die folgenden Themen: Förderung von Investitionen und Schutz des geistigen Eigentums, wobei die Möglichkeit, ein Abkommen zum Schutz der geografischen Angaben abzuschliessen, im Zentrum steht; Informationsaustausch über die Politik zugunsten der kleinen und mittelgrossen Unternehmen sowie zwischen den Regionen der Russischen Föderation und den Wirtschaftsförderungsstellen der Schweizer Kantone. Im Zollbereich besteht das Hauptziel in der Reduktion und der Vereinfachung der Zollbehandlung von Gütern und Transporten. Die beiden Länder vereinbaren ausserdem, eine Vereinfachung der Zertifizierungsverfahren zu prüfen, um die Kommerzialisierung der Produkte zu erleichtern. Schliesslich sieht der Aktionsplan auch einen Informationsaustausch im Tourismussektor und im Bankwesen vor, unter anderem hinsichtlich der Finanzierung von Infrastrukturprojekten. Der Vertrag wurde für die Zeit bis 2010 unterzeichnet und ist erneuerbar.
Bundesrätin Doris Leuthard traf heute in Moskau ausserdem den stellvertretenden Ministerpräsidenten, Alexander Schukow, den stellvertretenden Finanzminister, Dimitri Pankin, und den Vorsitzenden der Russischen Zentralbank, Sergei Ignatiev. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, die Entwicklung der Finanzmärkte, die Perspektiven für Investitionen in Russland sowie die Energiepolitik.
--- ENDE Pressemitteilung Bundesrätin Leuthard unterzeichnet Aktionsplan für die Wirtschaft mit Russland ---
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