Bundesrat Ignazio Cassis eröffnet den Schweizer OSZE-Vorsitz in Wien

Der Besuch von Bundesrat Ignazio Cassis in Wien dient insbesondere dazu, das Schweizer Vorsitzjahr offiziell zu eröffnen, den Dialog mit den OSZE-Gremien und den Teilnehmerstaaten zu vertiefen sowie die Akzente des Schweizer Vorsitzes darzulegen. Neben der Leitung der ersten Sitzung des Ständigen Rates der OSZE im 2026 (Livestream verfügbar) sind Gespräche mit dem OSZE-Generalsekretär Feridun Sinirlioglu, der Leitung der autonomen OSZEInstitutionen, den Chefs der Feldmissionen, Sonderbeauftragten des Vorsitzes sowie mit Vertreterinnen und Vertretern der Teilnehmerstaaten vorgesehen.

Die Schweiz setzt sich dafür ein, dass die OSZE weiterhin einen wirksamen Beitrag zur Sicherheit in Europa leistet. Dazu soll die Organisation eine inklusive Plattform für den Dialog bleiben und bereit sein für eine Rolle im Hinblick auf einen gerechten und dauerhaften Frieden in der Ukraine. Zudem soll sich die OSZE gezielt reformieren, indem sie sich auf jene Tätigkeiten konzentriert, bei denen ihr Mehrwert am grössten ist. Für ihr Vorsitzjahr hat die Schweiz fünf Prioritäten definiert und hält sich die notwendige Flexibilität offen, um auf aktuelle Entwicklungen zu reagieren. Dabei ist sie auf die Unterstützung aller Teilnehmerstaaten angewiesen, da Entscheide einen Konsens voraussetzen.

Die OSZE bleibt unverzichtbar, weil sie konkret vor Ort wirkt, alle relevanten Akteure an einen Tisch bringt und das einzige Forum darstellt, in dem alle Fragen rund um die europäische Sicherheit mit Beteiligung der europäischen Staaten, der Vereinigten Staaten und Kanadas sowie Russlands besprochen werden können. Mit der Übernahme des Vorsitzes zum dritten Mal nach 1996 und 2014 unterstreicht die Schweiz ihren langfristigen Einsatz für Frieden, Stabilität und Sicherheit in Europa.

Sonderbeauftragte des Vorsitzes
Bundesrat und amtierender OSZE-Vorsitzender Ignazio Cassis hat mehrere Sonderbeauftragte des Vorsitzes ernannt, die ihn bei seinen Bemühungen um Konfliktprävention, -bewältigung und -lösung unterstützen sollen. Diese Sonderbeauftragten haben entweder geografische (Ukraine, Moldau, Südkaukasus) oder thematische Mandate, darunter die Bekämpfung von Antisemitismus, Rassismus und anderen Formen der Intoleranz, die Prävention von Menschenhandel oder die Förderung des Dialogs und des Austauschs mit der Zivilgesellschaft.

Treffen mit der österreichischen Aussenministerin
Bundesrat Cassis wird sich auch mit der österreichischen Aussenministerin, Beate Meinl-Reisinger, austauschen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen die europäische Sicherheit, die Rolle der OSZE und deren Schweizer Vorsitz sowie die Entwicklungen im Nahen Osten und die Lage in der Ukraine. Zudem wird sich der EDA-Vorsteher bei seiner österreichischen Amtskollegin für die Solidarität Österreichs nach dem verheerenden Brand in Crans-Montana bedanken.


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