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Gemeinde Brislach: Ab 1. Januar Gratis-ID und Aufhebung diverser Gebühren

12.11.2020 | von Gemeinde Brislach


Gemeinde Brislach

12.11.2020, Ab dem 1. Januar 2021 gibt es in Brislach die Identitätskarte kostenlos und ein Grossteil der Gebühren wird abgeschafft.

Wie wahrscheinlich alle Gemeinden erhebt auch die Gemeinde Brislach auf diverse Dienstleistungen eine Gebühr. Die Gesetzgebung besagt, dass diese Gebühr maximal den Aufwand decken darf. Die Gesetzgebung sagt auch, dass für gewisse Dienstleistungen eine Gebühr erhoben werden muss, so z.B. bei der Abfallbeseitigung.

Der Gemeinderat hat sich mit allen Gebühren befasst, bei welchen er direkt Einfluss nehmen kann. Es handelt sich hierbei grösstenteils um sogenannte „Stempel- und Kleingebühren“. Von der Abschaffung dieser Gebühren sollen alle Einwohnerinnen und Einwohner profitieren. Für gewisse Schritte im Leben ist eine Bescheinigung oder ein Stempel nötig. So z.B. für eine Lebensbescheinigung für die Rente oder eine Wohnsitzbestätigung für die Motorfahrzeugkontrolle bei der Bestellung eines Lernfahrausweises.

Es ist schon ärgelich genug, dass in der heutigen Zeit noch solche Amtshandlungen notwendig sind. Aus diesem Grund hat der Gemeinderat entschieden, dass folgende Gebühren per 31. Dezember 2020 aufgehoben werden:

- Gesuch um Erteilung Lernfahrausweis

- Adressauskünfte (mit Interssensnachweis)

- Niederlassungsbewilligung

- Wohnsitzbescheinigung

- Lebensbescheinigung

- Heimatausweis Erstausstellung

- Heimatausweis Verlängerung

- Personalienbestätigung für Versicherungen

- Personalienbestätigung für Renten

- Beglaubigung Unterschrift

- Amtlich beglaubigte Kopie

- Ortsplan

- Wappenkleber (bis 5 Stück)

- Leitungskataster (Auszug A4/A3)

- Zonenplan (Auszug A4/A3)

Der Gemeinderat ist noch einen Schritt weiter gegangen und hat beim Kanton Basel-Landschaft und bei der Bundeskanzlei in Bern geprüft, ob die Identitätskarte gratis an die Bevölkerung abgegeben werden darf und hierfür „grünes Licht“ erhalten. Der Gemeinderat hat entscheiden, dass per 1. Januar 2021 die Kosten für die Identitätskarte durch die Gemeinde übernommen werden.

Insgesamt entgehen der Einwohnergemeinde mit dieser Massnahme ca. CHF 8‘000 – 10‘000 an Gebühreneinnahmen. Der Gemeinderat ist jedoch der Meinung, dass dieser „Service Public“ für die Einwohnerinnen und Einwohner ein tolles einzigartiges Extra bietet. Dem Gemeinderat ist keine Gemeinde oder Stadt bekannt, welche einen solchen Schritt bisher gegangen ist.

--- ENDE Pressemitteilung Gemeinde Brislach: Ab 1. Januar Gratis-ID und Aufhebung diverser Gebühren ---

Über Gemeinde Brislach:
Die ländliche Ruhe, eine hohe Wohnqualität und ein intaktes Dorfleben - das sind die Vorzüge, die Brislach als Wohngemeinde auszeichnen.

Brislach liegt rund 20 Kilometer südwestlich von Basel. Das idyllische Dorf zuunterst im Lüsseltal bietet seinen Bewohnerinnen und Bewohnern eine hohe Wohnqualität bei gleichzeitig guter Erreichbarkeit der Stadt und Agglomeration Basel. Mit seinen 1'570 Einwohnern ist Brislach die fünftgrösste der 13 Laufentaler Gemeinden, die im Jahre 1994 vom Kanton Bern zum Kanton Basel- Landschaft gestossen sind.

Quellen:
Aktuellenews    HELP.ch


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