Handicap International Nationaler Verein Schweiz: Streubomben Monitor 2019 / Streubomben töten weiterhin Zivilisten

Vom 2. bis 4. September findet in Genf die Konferenz der Mitgliedsstaaten des Oslo-Vertrags statt, der den Einsatz von Streumunition verbietet. HI fordert die Staaten auf, geltendes internationales Recht durchzusetzen und den Einsatz dieser menschenfeindlichen Waffen systematisch zu verurteilen.

Der Bericht 2019 des Streubomben Monitors bewertet die Umsetzung des Oslo-Vertrags für den Zeitraum von Januar bis Dezember 2018. Dieser Vertrag verbietet den Einsatz, die Herstellung, den Transfer und die Lagerung von Streumunition. Der Bericht umfasst auch das erste Halbjahr 2019, soweit Informationen verfügbar sind.

Im Jahr 2018 wurden weiterhin Zivilisten durch Streubomben getötet und verletzt: Der Monitor verzeichnete 149 neue Opfer von Streumunition, die entweder durch Angriffe mit diesen Waffen (65 Opfer) oder durch Unfälle mit explosiven Überresten (84 Opfer) entstanden. Dies stellt einen starken Rückgang gegenüber 951 Opfern im Jahr 2016 dar, der hauptsächlich auf veränderte Bedingungen des syrischen Konflikts zurückzuführen ist. Die aktuelle Zahl gibt nach wie vor Anlass zur Sorge: 99 Prozent der Opfer des Jahres 2018 stammten aus der Zivilbevölkerung.

Neuer Einsatz von Streubomben

Im Jahr 2018 wurde nur in Syrien der Einsatz von Streubomben gemeldet: Zwischen Juli 2018 und Juni 2019 ereigneten sich in Syrien mindestens 38 Angriffe mit Streumunition. Seit Mitte 2012 hat der Monitor mindestens 674 Streumunitionsangriffe im Land registriert.

Dem Monitor zufolge wurde erneut die Mehrheit der Opfer im Jahr 2018 (53 Prozent) in Syrien registriert. So ist es bereits seit 2012 der Fall. In Syrien wurden diesmal 65 Opfer von Streumunitionsangriffen und 15 Opfer von Unfällen mit explosiven Überresten aus Streubomben gemeldet. Dabei ist bekannt, dass die tatsächlichen Zahlen wahrscheinlich höher liegen, da die Datenerhebung in Syrien durch den begrenzten Zugang eine Herausforderung darstellt.

Verseuchung durch Streubombenrückstände

Im Jahr 2018 wurden in acht Ländern und einem Gebiet Opfer von explosiven Überresten aus Streubomben verzeichnet: Afghanistan, Irak, Jemen, Laos, Libanon, Südsudan, Syrien, Ukraine und Berg-Karabach. Bis zu 40 Prozent der Submunitionen aus Streubomben explodieren nicht beim Aufprall, wenn sie bei einem Angriff abgeworfen werden.

Im Jahr 2018 wies der Jemen die höchste Opferquote durch Unfälle mit Submunitionen (31 Opfer) auf. In Laos sind auch 40 Jahre nach dem Konflikt weiterhin Opfer zu verzeichnen (21 Opfer). Diese Zahlen verdeutlichen die dramatischen Folgen des Einsatzes von Streubomben, die eine schwere und langfristige Belastung mit explosiven Überresten und eine tödliche Bedrohung für die Bevölkerung darstellen. Insgesamt sind noch 26 Staaten und drei Regionen weltweit mit Überresten aus Streubomben verseucht.

"HI fordert die Konfliktparteien auf, den Einsatz von Streubomben unverzüglich einzustellen. Die Organisation ruft die Staaten auch dazu auf, auf diejenigen Länder einzuwirken, die Streubomben einsetzen, damit sie damit aufhören. Jeder erneute Einsatz dieser Waffen ist zu verurteilen. Wenn es der internationalen Gemeinschaft gelingen soll, den Einsatz von Streubomben zu verringern und gänzlich zu beenden, so muss sie ihn systematisch verurteilen, die Verantwortlichen brandmarken und alle Staaten auffordern, den Oslo-Vertrag zu unterzeichnen", erklärt Anne Héry, Advocacy-Direktorin bei HI.

Hier finden Sie eine Zusammenfassung des Berichts auf Englisch: https://bit.ly/341GR78

Link zum Streubomben Monitor: https://bit.ly/32h0Ugj

Der Oslo-Vertrag, der die Verwendung, Lagerung, den Transfer, die Herstellung und den Verkauf von Streumunition verbietet, wurde im Dezember 2008 zur Unterzeichnung eröffnet. Aktuell haben 120 Länder die Konvention unterzeichnet. Seit der Vertrag am 1. August 2010 in Kraft getreten ist, haben 35 Mitgliedsstaaten 1,5 Millionen gelagerte Streubomben zerstört, das sind insgesamt 178 Millionen Submunitionen. Dies sind 99 Prozent aller angemeldeten Streubomben der Mitgliedsstaaten.

Streubomben sind Waffen, die mehrere hundert Minibomben enthalten, die als Submunitionen bezeichnet werden. Sie sind so konzipiert, dass sie über grosse Flächen verstreut werden, deshalb fallen sie auch zwangsläufig in zivile Wohngebiete. Bis zu 40 Prozent der Submunitionen explodieren nicht beim Aufprall. Wie Antipersonenminen können sie durch den geringsten Kontakt ausgelöst werden. So töten und verstümmeln sie Menschen während und nach Konflikten. Da sie nicht zwischen Zivilbevölkerung, zivilem Eigentum und militärischen Zielen unterscheiden können, verletzen Streubomben die Regeln des humanitären Völkerrechts.

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