EVD: Der Bundesrat genehmigt die Jahresrechnung 2008 der Arbeitslosenversicherung

Das Rechnungsjahr 2008 schloss der Ausgleichsfonds der Arbeitslosenversicherung bei einem Gesamtertrag von 5,71 Milliarden (5,38) Franken (inkl. 0,30 Mrd. Franken Finanzielle Beteiligung des Bundes) und Aufwendungen von insgesamt 5,09 Milliarden (5,36) mit einem Erfolg von 0,62 Milliarden Franken ab (0,02). Der Jahresdurchschnitt der registrierten Arbeitslosen betrug 101'725 bei einer Quote von 2,6% (109'189; 2,8%). Dank des positiven Abschlusses wurden der Bundestresorerie im Jahr 2008 Darlehen von 0,70 Milliarden Franken zurückbezahlt. Somit sanken die Darlehensschulden per Ende 2008 auf total 4,10 Milliarden Franken.

Im Jahr 2008 wurden insgesamt 3'066 Millionen Franken (3`280) an Arbeitslosenentschädigungen (inkl. Taggelder für Teilnahme an Arbeitsmarktlichen Massnahmen) ausbezahlt. Auf Kurzarbeitsentschädigungen entfielen rund 18 Millionen (12) und auf Schlechtwetterentschädigungen rund 21 Millionen (14). Insolvenzentschädigungen kamen den ALV-Fonds auf 26 Millionen (29) zu stehen. 500 Millionen (547) wurden für Arbeitsmarktliche Massnahmen aufgewendet. AHV/IV/EO-Beiträge schlugen mit insgesamt 151 Millionen (162), Nichtberufsunfall-Beiträge mit 44 Millionen (47), Berufsunfall-Beiträge mit 8 Millionen (10) und Beiträge für die berufliche Vorsorge mit 6 Millionen Franken (9) zu Buche. Die Beitragsrückerstattungen für Grenzgänger waren mit 242 Millionen (214) und jene für Kurzaufenthalter mit 30 Millionen (37) Franken zu veranschlagen. Die diversen Aufwendungen für Verwaltungskosten beliefen sich auf 573 Millionen (592), und der Zinsaufwand betrug 119 Millionen Franken (120). Der übrige Aufwand (einschliesslich der Abschreibung von ALV-Beiträgen und periodenfremder Aufwand) bezifferte sich auf 43 Millionen (32).

Die kommentierten Detailergebnisse der Jahresrechnung 2008 wurden in der Zeitschrift "Die Volkswirtschaft: Das Magazin für Wirtschaftspolitik" (Oktober 2009) veröffentlicht.

Budget 2009

Gemäss Budget 2009 betragen der Gesamtertrag 6,08 Milliarden Franken (inkl. 0,39 Mrd. Franken Finanzielle Beteiligung des Bundes) und die Aufwendungen insgesamt 8,26 Milliarden Franken. Dementsprechend resultiert ein Verlust von 2,18 Milliarden Franken. Die Arbeitslosenversicherung rechnet mit einem Jahresdurchschnitt von 150'000 Arbeitslosen (Quote: 3,8%). Bei der Bundestresorerie werden voraussichtlich Darlehen von 2,2 Mrd. Franken aufgenommen. Die Darlehen werden sich somit Ende 2009 auf total 6,3 Mrd. Franken belaufen.

Finanzplan 2010

Infolge der Finanzkrise und den daraus resultierenden wirtschaftlichen Aussichten ist damit zu rechnen, dass auch im Jahr 2010 weitere Darlehen aufgenommen werden müssen.

Sobald der Schuldenstand 2,5% der beitragspflichtigen Lohnsumme gemäss Gesetz überschreitet, hat der Bundesrat innert einem Jahr eine Gesetzesrevision vorzulegen.

Am Ende des Jahres 2008 wurde die Darlehensobergrenze um rund 2,1 Mrd. Franken unterschritten. Gestützt auf den Finanzplan entstehen in den Jahren 2009 und 2010 wieder Fehlbeträge im Rechnungsergebnis. Im Jahr 2010 wird die Darlehensobergrenze erreicht werden. Um das finanzielle Gleichgewicht der ALV zu verbessern, wurde eine Teilrevision des AVIG ausgearbeitet. Der Bundesrat hat im September 2008 die Botschaft verabschiedet. Die Inkraftsetzung des revidierten ALV-Gesetzes ist auf den 1. Januar 2011 vorgesehen.

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