e-swissolar GmbH: Klage wurde vollumfänglich abgewiesen

13.03.2008 | von SWISSOLAR - Schweizerischer Fachverband für Sonnenenergie

Uhr Lesedauer: 1 Minute


13.03.2008, Die Klage des Verbandes SWISSOLAR – Schweizerischer Fachverband für Sonnenenergie gegen die e-swissolar GmbH wegen Namens-, Markenrecht und unlauteren Wettbewerb (UWG) wurde am 13. März 2008 vom Kantonsgericht des Kantons Zug vollumfänglich abgewiesen. Ein Einspruch gegen diesen Entscheid wurde nicht erhoben.


Gemäss Urteil „ … Zusammenfassend ist festzuhalten, dass die Verwendung der Firma „e- swissolar GmbH“ der Beklagten weder Markenrechte des Klägers noch namens- oder lauterkeitsrechtlich zu beanstanden ist. Der Zeichenbestandteil „swissolar“ als solcher kann so oder so nicht monopolisiert werden, weil er hierfür klar zu wenig kennzeichnungskräftig ist. …“

Aus der Sicht der e-swissolar GmbH konnte die Hauptverhandlung vermieden werden, da kein einziger Klagepunkt vor Gericht nicht mal Ansatzweise bewiesen wurde.

Der e-swissolar GmbH wurde eine Prozessentschädigung zugesprochen. Zum Unternehmen:

e-swissolar GmbH mit Sitz im Zug/Schweiz ist ein Unternehmen auf dem Gebiet der Projekt- Finanzierung und Projekt-Entwicklung von photovoltaischen Stromerzeugungsanlagen. Das Unternehmen vermittelt interessierte Investoren Eigenkapitalbeteiligungen an Solarkraftwerken im Süden Europas.

--- ENDE Pressemitteilung e-swissolar GmbH: Klage wurde vollumfänglich abgewiesen ---

Über SWISSOLAR - Schweizerischer Fachverband für Sonnenenergie:

Am 15. November 2005 haben die beiden Verbände SOLAR (Schweizerischer Fachverband für Sonnenenergie) und Swissolar (Arbeitsgemeinschaft für Solarenergie) beschlossen, ihre Aktivitäten per 1.1.2006 zusammenzulegen. Unter der Bezeichnung Swissolar, Schweizerischer Fachverband für Sonnenenergie laufen die verstärkten Aktivitäten zur Nutzung der Sonnenenergie.

Der Fachverband SOLAR wurde am 25. Oktober 2002 in Bern gegründet und war ab dem 1. Januar 2003 operativ. Er setzte sich mit seinen Mitgliedern und Partnerorganisationen für ein nachhaltiges Wachstum der Sonnenenergiebranche ein. Der Sitz mit dem Sekretariat befand sich in Bern.

Hervorgegangen ist der Fachverband SOLAR aus dem deutschsprachigen SOFAS (Sonnenenergie Fachverband der Schweiz, gegründet 1978) und dem französischsprachigen PROMES (Association des professionnels Romands de l’énergie solaire, gegründet 1986).

Die Arbeitsgemeinschaft Swissolar wurde 1994 als Dachorganisation im Bereich Solarenergie gegründet. Sie umfasste verschiedene Verbände aus den Bereichen Haustechnik, Energiewirtschaft und Solarenergie und wurde 1999 selbst zu einem Verein umgewandelt.



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