Politikdialog zwischen der Schweiz und China - Staatssekretär Alexandre Fasel in Peking

Der politische Dialog vom 12. November 2024 zwischen EDA-Staatssekretär Alexandre Fasel und Vizeaussenminister Deng Li diente dem operativen Follow-up des strategischen Dialogs vom Februar 2024, als sich Bundesrat Ignazio Cassis mit seinem Amtskollegen Wang Yi in Peking traf. Die Schweiz und China pflegen seit 2017 eine «innovative strategische Partnerschaft», die einen jährlichen strategischen Dialog zwischen den Aussenministerien vorsieht.

Der politische Dialog zwischen dem EDA-Staatssekretär und dem chinesischen Vizeaussenminister bot Gelegenheit für eine Bestandsaufnahme der wichtigsten bilateralen Dialoge zwischen den beiden Aussenministerien zu Themen wie Menschenrechte, konsularische Beziehungen und verschiedene technische Kooperationen.

Weitere Gesprächsthemen waren die Wirtschaftsbeziehungen, vor allem das Optimierungs- und Entwicklungspotenzial des Freihandelsabkommens zwischen der Schweiz und China, das seit dem 1. Juli 2014 in Kraft ist. Die Verhandlungen über dieses Abkommen wurden am 23. September 2024 anlässlich eines virtuellen Treffens auf Ebene der Wirtschaftsminister der beiden Länder aufgenommen.

Fasel und Li sprachen auch über die Zusammenarbeit im Rahmen der UNO und verschiedener regionaler Plattformen sowie über aktuelle internationale Themen, vor allem die Lage in der Ukraine und im Nahen Osten. Staatssekretär Fasel betonte, wie wichtig es für die Schweiz ist, dass alle Dialog- und Vermittlungsinitiativen zur Förderung des Friedens in der Ukraine, die auf dem Völkerrecht und der UNO- Charta beruhen, berücksichtigt werden. Zudem informierte er seinen Gesprächspartner über die Arbeit der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat, in dem sie noch bis Ende 2024 Einsitz hat.

Die Schweiz und China begehen 2025 das 75-jährige Bestehen ihrer bilateralen Beziehungen. Fasel und Li besprachen daher auch die geplanten Projekte für die Feierlichkeiten, bei denen Kultur und Tourismus im Zentrum stehen werden.


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