BAKOM: Bundesrätin Sommaruga plädiert am UN Internet Governance Forum für eine nachhaltige und soziale Digitalisierung

Bundesrätin Simonetta Sommaruga beteiligte sich mit einer Videobotschaft an einer hochrangigen Diskussionsrunde zur Rolle von digitalen Plattformen. Dabei betonte sie, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sei: "Wir müssen die Kooperation zwischen allen Akteuren fördern und Gouvernanzprinzipien entwickeln, um einen freien, sicheren und demokratischen digitalen Raum zu erhalten." Die Bundesrätin äusserte ihre Besorgnis über die zunehmende Verbreitung von Hassrede und Desinformation und appellierte an die digitalen Plattformen, ihre Verantwortung für eine funktionierende öffentliche Kommunikation wahrzunehmen. Insbesondere forderte sie Transparenz in der Moderation von Inhalten und beim Einsatz von Algorithmen sowie angemessene Verfahrensstandards.

Die Schweizer Delegation am IGF vor Ort in Kattowitz wird von Bernard Maissen, Direktor des Bundesamts für Kommunikation (BAKOM), angeführt. Die Schweiz beteiligt sich während der Konferenz aktiv an Debatten zu unterschiedlichen Aspekten der Internet-Gouvernanz, so z.B. zu digitaler Souveränität und Selbstbestimmung, zu den Wechselwirkungen zwischen digitaler Innovation und nachhaltiger Umwelt sowie zu Cybersicherheit. Die Schweizerische Botschaft in Polen organisiert in Kooperation mit dem Museum für Kommunikation in Bern zudem eine interaktive Session zum Thema "E-Waste". Das IGF dauert bis zum 10. Dezember. Die virtuelle und physische Teilnahme am IGF steht allen Interessierten offen. Die Schweiz unterstützt das IGF seit dessen Lancierung 2006 konzeptuell und finanziell und hat wesentlich zu dessen Entwicklung als globalem Multistakeholder-Prozess beigetragen. Das BAKOM koordiniert zudem die Vertretung der Schweiz an den regionalen und nationalen Ablegern des IGF. Das nächste Swiss IGF wird am 2. Juni 2022 stattfinden.


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Es sorgt für eine stabile und fortschrittliche Kommunikationsinfrastruktur, schafft Grundlagen für einen starken Medienplatz Schweiz und koordiniert die Umsetzung der Strategie "Digitale Schweiz".

Das Amt bereitet die Entscheide des Bundesrates, des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und der Eidgenössischen Kommunikationskommission (ComCom) vor. Auch auf internationaler Ebene ist das BAKOM tätig.

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