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WBF: Bundespräsident Parmelin und Bundesrat Cassis setzen in New York Schwerpunkte bei Nachhaltigkeit

24.09.2021 | von Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF


Departements für Wirtschaft, Bildung und Forschung WBF

24.09.2021, Bern - Bundespräsident Guy Parmelin und Bundesrat Ignazio Cassis haben während der hochrangigen Woche zur Eröffnung der 76. Session der UNO-Generalversammlung in New York verschiedene thematische Schwerpunkte setzen können. Beim virtuellen UNO-Gipfel über Ernährungssysteme erläutert Bundespräsident Parmelin, wie die Schweiz die Transformation hin zu nachhaltigen Ernährungssystemen im In- und Ausland gestalten möchte. Bundesrat Cassis leitete mit seiner schwedischen Amtskollegin Diskussionen zu einem hochrangigen Anlass zur humanitären Krise in Jemen und nahm an einem Anlass zum libyschen Friedensprozess teil. Beide Bundesratsmitglieder führten in New York ausserdem zahlreiche bilaterale Gespräche, in denen auch die Kandidatur der Schweiz für den UNO-Sicherheitsrat thematisiert wurde.

Im Zentrum der Ausführungen von Bundespräsident Parmelin am UNO-Gipfel über Ernährungssysteme steht am 23. September 2021 die vom Bundesrat verabschiedete Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030 und der damit verknüpfte Aktionsplan für die Jahre 2021-2023. Enthalten ist dort unter anderem das Ziel, die vermeidbaren Lebensmittelverluste pro Kopf im Vergleich zu 2017 zu halbieren. Am virtuellen Anlass in New York präsentiert Bundespräsident Parmelin die Road Map, die die Schweiz bei der Transformation hin zu nachhaltigen Ernährungssystemen bis 2030 verfolgt: Neben der Reduktion der Lebensmittelverluste besteht ein Ziel darin, dass sich die Bevölkerung bei der Ernährung noch stärker an den Empfehlungen der Schweizer Lebensmittelpyramide orientiert. Weiter soll der Treibhausgas- Fussabdruck beim Lebensmittelkonsum pro Person klar sinken. Zudem sollen noch mehr Landwirtschaftsbetriebe besonders umwelt- und tierfreundlich produzieren. Die Road Map listet konkrete Massnahmen auf, um diese Ziele zu erreichen.

Im Vorfeld des UNO-Gipfels über Ernährungssysteme, zu dem UNO-Generalsekretär António Guterres eingeladen hatte, sprach Bundespräsident Parmelin bereits mit den Präsidenten von Costa Rica und Senegal, Carlos Alvarado Quesada und Macky Sall, über innovative Lösungsansätze für nachhaltige Ernährungssysteme und definierte mit seinen Gesprächspartnern gemeinsame Prioritäten. Darunter fallen die Förderung agroökologischer Anbauprinzipien, die Unterstützung landwirtschaftlicher Familienbetriebe und der Aufbau digitaler, inklusiver Finanzinstrumente für Kleinbäuerinnen und Kleinbauern in ländlichen Gebieten.

Gespräche über Lösungsansätze für Jemen und Libyen

Bundesrat Ignazio Cassis nutzte seine Anwesenheit an der hochrangigen Woche für Diskussionen über aktuelle politische Entwicklungen. Zusammen mit seiner schwedischen Amtskollegin Ann Linde, dem schwedischen Minister für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Angelegenheiten Per Olsson Fridh und dem EU-Kommissar für Krisenmanagement Janez Lenarcic leitete er einen Anlass zur humanitären Krise im Jemen. Dort unterstrich er, dass angesichts der humanitären Situation in der Region weiterhin Unterstützung dringlich ist und die Schweiz ihren Beitrag deshalb erhöhe. An einem ministeriellen Treffen zum Friedensprozess in Libyen rief Bundesrat Cassis zu freien und fairen Wahlen im Land auf. Zudem betonte er den Einsatz der Schweiz für friedliche Konfliktlösungen und für die Stärkung von Menschenrechten und des humanitären Völkerrechts im Rahmen des Berlin Prozesses.

Bilaterale Treffen

Bundespräsident Parmelin und Bundesrat Cassis nutzten ihren Aufenthalt in New York auch für bilaterale Gespräche mit verschiedenen Staats- und Regierungschefs und -chefinnen sowie Ministerinnen und Ministern. Unter anderem traf sich Bundespräsident Parmelin mit Maia Sandu, der Präsidentin Moldawiens und mit dem kolumbianischen Präsidenten Iván Duque; dabei war auch die Entwicklung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen ein Thema. Zudem kam Bundespräsident Parmelin mit dem maledivischen Präsidenten Ibrahim Mohamed Solih zusammen. Mit dem vietnamesischen Präsidenten Nguyen Xuan Phuc diskutierte er das Potential für ein Freihandelsabkommen. Beim Austausch mit UNO- Generalsekretär António Guterres kamen die Beiträge zur Sprache, die das internationale Genf zur Bewältigung der aktuellen Herausforderungen leistet.

Bundesrat Cassis traf sich unter anderem erstmals mit dem neuen iranischen Aussenminister Hossein Amirabdollahian. Er erörterte dabei die Dienste der Schweiz im Rahmen der verschiedenen Schutzmachtmandate und tauschte sich mit ihm über die bilateralen Beziehungen sowie die Zukunft des Nuklearabkommens aus. Bilaterale Fragen und die künftige Ausgestaltung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union waren Kern der Gespräche mit den europäischen Amtskollegen und Amtskolleginnen, Evarist Bartolo von Malta, Anže Logar von Slowenien und Ann Linde von Schweden. Mit seinen afrikanischen Amtskolleginnen – Kandia Camara von Côte d’Ivoire und Raychelle Omamo von Kenia – standen getreu der Subsahara-Afrikastrategie des Bundesrates Fragen der Nachhaltigkeit, der Digitalisierung, des Wohlstands sowie der Wissenschaft und Forschung im Zentrum. Weitere bilaterale Gespräche führte er mit dem Präsidenten der UNO- Generalversammlung Abdulla Shahid, der Generalsekretärin der Frankofonie Louise Mushikiwabo und dem Generalsekretär des Kooperationsrats der Arabischen Golfstaaten Nayef Al-Hajraf. Auch die Kandidatur der Schweiz für einen Sitz im UNO Sicherheitsrat war Teil verschiedener bilateraler Gespräche. Nach 20 Jahren Mitgliedschaft in der UNO kandidiert die Schweiz erstmals für dieses Gremium. Die Wahl für den Einsitz in den Jahren 2023/2024 findet voraussichtlich im Juni nächsten Jahres statt.

Impfstoffe schneller verfügbar machen

Am Rande der UNO-Generalversammlung nahm Bundespräsident Parmelin am Mittwoch an einem virtuellen Covid-19-Gipfeltreffen teil. Der «Global COVID-19 Summit», den US-Präsident Joe Biden einberufen hatte, zielt darauf ab, die Impfanstrengungen weltweit zu verstärken und auch für zukünftige Pandemien vorzusorgen. In seinem Statement sagte Bundespräsident Parmelin: «Wir sind nun aufgerufen, mit allen Betroffenen zusammenzuarbeiten, um die notwendigen Produktionskapazitäten zu schaffen und Impfstoffe schneller verfügbar zu machen.»

Die Welt hegen wie ein Winzer den Weinstock

Am Dienstag, dem 21. September 2021, hatte Bundespräsident im Namen der Schweiz vor der UNO-Generalversammlung gesprochen. Dabei betonte er die Lehren, die aus der aktuellen Pandemie zu ziehen sind und zog dabei eine Analogie zu Weinbau: «Die Covid-19-Pandemie ist ein wenig mit Hagel oder Frost vergleichbar, die die Reben verwüsten können: unvorhergesehen und destabilisierend. Gute Winzerinnen und Winzer leben mit diesen Risiken und wissen, wie mit solchen Schicksalsschlägen umzugehen». Er schloss daraus, dass es allen klar sein sollte, «dass wir künftige Krisen antizipieren, uns darauf vorbereiten und solidarisch sein müssen, um eine resilientere Welt zu schaffen.» Um dies zu erreichen, seien langfristige Perspektiven und wissenschaftliche Erkenntnisse, Forschung und Bildung essenziell: «Der Zugang zu Wissen und Know-how ermöglicht es uns, unsere Zukunft zu antizipieren und vorzubereiten.» Man müsse die Welt hegen wie ein Winzer den Weinstock, sagte der Bundespräsident.


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--- ENDE Pressemitteilung WBF: Bundespräsident Parmelin und Bundesrat Cassis setzen in New York Schwerpunkte bei Nachhaltigkeit ---

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Im WBF geht es einerseits um Wirtschaftsangelegenheiten und Handelspolitik. Zu diesem Bereich gehört auch die Landwirtschaftspolitik. Andererseits steht der Bereiche Bildung, Forschung und Innovation im Fokus. Dazu kommen weitere Themen wie etwa das Wohnungswesen.

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Quellen:
Aktuellenews    HELP.ch   Schweizerische Eidgenossenschaft


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