EFV - Coronavirus: Zusätzliche Nachtragskredite 2021

Ende März 2021 hat der Bundesrat den Nachtrag I zum Voranschlag 2021 verabschiedet. Damit wurden die Ausgaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie im laufenden Jahr auf 22,9 Milliarden erhöht. Seither hat der Bundesrat weitere Mittel im Umfang von 614 Millionen beschlossen. Dadurch steigen die Corona-Ausgaben im Jahr 2021 auf 23,5 Milliarden an. Die Nachmeldung umfasst vier Massnahmen:

• Beitrag an die globale Initiative «Access to Covid-19 Tools Accelerator» (226 Mio.): Der Bundesrat beabsichtigt, die Initiative ACT-A der EU-Kommission und der G20 mit insgesamt 300 Millionen zu unterstützen. Dazu ist im Budget 2021 ein Nachtragskredit von 226 Millionen notwendig (inkl. Kompensation).

• Arzneimittel (150 Mio.): An seiner Sitzung vom 14. April 2021 hat der Bundesrat für die Beschaffung von Arzneimitteln gegen Covid-19 100 Millionen und für Investitionen in die Herstellung und Entwicklung von Covid-19-relevanten Arzneimitteln (inkl. Impfstoffen) 50 Millionen beschlossen. Für einen Teil dieser Kredite wurde bei der Finanzdelegation ein Vorschuss beantragt.

• Massnahmen im Kulturbereich (148 Mio.): Die längere Dauer der gesundheitspolitischen Einschränkungen führt im Kulturbereich für den Bund 2021 zu einem finanziellen Mehrbedarf von voraussichtlich 148 Millionen Franken.

• Schutzschirm Eventbranche (90 Mio.): Bund und Kantone beteiligen sich mit je maximal 150 Millionen an ungedeckten Kosten von Publikumsanlässen mit überkantonaler Bedeutung. Im Jahr 2021 dürften für den Bund und die Kantone Kosten von je 90 Millionen anfallen, wenn die abgesicherten Veranstaltungen abgesagt oder verschoben werden müssen.


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