Die EFTA-Staaten (Schweiz, Island, Liechtenstein und Norwegen) und Indonesien haben am 16. Dezember 2018 ein umfassendes Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Comprehensive Economic Partnership Agreement, CEPA) unterzeichnet. Das Abkommen beseitigt technische Handelshemmnisse, erleichtert den Dienstleistungshandel und erhöht die Investitionssicherheit. Gegen das Freihandelsabkommen wurde das Referendum ergriffen. Für die Schweizer Privatversicherer verbessert die Übereinkunft die Stellung und die Rechtssicherheit der in Indonesien tätigen Schweizer Erst- und Rückversicherer.
Mit der Vereinbarung entfallen zudem sämtliche Zölle auf 98 Prozent der heutigen Warenausfuhren der Schweiz nach Indonesien. Mit Indonesien erklärt sich erstmals ein Staat bereit, Zollkonzessionen mit verbindlichen Nachhaltigkeitsvorschriften zu verknüpfen. Besonderen Wert wird dabei auf eine nachhaltige Palmölproduktion gelegt. Dank dem Abkommen und der damit zusätzlich dynamisierten Wirtschaftsbeziehung mit Indonesien kann die Schweiz einen aktiven Beitrag zur nachhaltigen ökonomischen, sozialen und ökologischen Entwicklung an Ort und Stelle leisten. Nachhaltigkeit ist ein zentrales Anliegen der Mitglieder des Schweizerischen Versicherungsverbandes SVV und ein strategisches Schwerpunktthema des Branchenverbandes.
Die Ratifizierung des Abkommens stärkt die Reputation der Schweiz als zuverlässige Verhandlungspartnerin bei der Aushandlung von neuen Abkommen mit aufstrebenden und etablierten Wirtschaftsnationen. Die Volksabstimmung hat über das Abkommen mit Indonesien hinaus eine wichtige Signalwirkung für den Handlungsspielraum der Schweizer Handelsdiplomatie ausserhalb Europas. Auch darum befürwortet der SVV das Freihandelsabkommen mit Indonesien, das am 7. März 2021 zur Abstimmung gelangt.
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Lisa Schaller
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