Swissmem: Für eine glaubwürdige Armee

Der Ständerat ist dem von Bundesrätin Viola Amherd gewählten Weg der Aufteilung des Geschäfts zur Erneuerung der Luftwaffe (Air2030) in einen referendumsfähigen Planungsbeschluss zum NKF (Neues Kampfflugzeug) und dem ordentlichen Beschaffungsweg für BODLUV (bodengestützte Luftverteidigung grösserer Reichweite) gefolgt. Nach dem Misserfolg bei der letzten Abstimmung zum Tiger-Teilersatz sicherlich eine gute, neue Strategie. Der Ständerat ermöglicht so trotz wahrscheinlicher Volksabstimmung eine rechtzeitige Erneuerung der Luftwaffe. Damit kann die Sicherheit der Schweiz mit einer glaubwürdigen Armee weiterhin garantiert werden. Ausserdem kann die Schweiz so ihren neutralitätsrechtlichen Verpflichtungen nachkommen und den Luftpolizeidienst sicherstellen.

Der Ständerat folgt mit seinem Entscheid dem Antrag der Sicherheitspolitischen Kommission und stellt sich gegen den Bundesrat, der an seiner Sitzung vom 15. Mai 2019 entschieden hatte, dass bei der Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges der Kaufpreis nur noch zu 60 Prozent mit Industriebeteiligungen (Offset) kompensiert werden muss. Der Rat verlangt nun, dass ausländische Firmen, die im Rahmen der Flugzeugbeschaffung Aufträge erhalten, 100 Prozent des Kaufpreises durch die Vergabe von Aufträgen in der Schweiz kompensieren sollen. Diese international übliche Praxis hatte der Bundesrat erst Ende 2018 bestätigt, um sie dann im Mai 2019 überraschend zu revidieren.

Swissmem und GRPM begrüssen diesen Entscheid, der eine Rückkehr zum bewährten Standard bedeutet. Nur eine Quote von 100 Prozent Offset ermöglicht eine umsetzbare Verteilung der Kompensationsgeschäfte auf alle Schweizer Landesteile. Demnach würden 65 Prozent der Geschäfte in der Deutschschweiz kompensiert, 30 Prozent in der Westschweiz und 5 Prozent in der italienischsprachigen Schweiz. Weiter will der Rat daran festhalten, dass 20 Prozent durch direkte Offsets im Zusammenhang mit der Flugzeugbeschaffung und 40 Prozent durch indirekte Offsets im Bereich der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis erfolgen. Die übrigen 40 Prozent sollen durch indirekte Offsetgeschäfte in elf Industriebereichen kompensiert werden, die in der Offset- Policy klar definierten sind.

Der Ständerat will mit diesem Entscheid den Schweizer KMU aller Regionen den Zugang zu internationalen Lieferketten ermöglichen. Das ist eine willkommene Unterstützung in einem stetig schwieriger werdenden wirtschaftlichen Umfeld. Zudem ist es ein entscheidender Beitrag zur autonomen Sicherstellung der Einsatzbereitschaft der Schweizer Armee und somit zur Sicherheit der Schweiz.

Kontakt:

Swissmem

Matthias Zoller

Generalsekretär SWISS ASD

E-Mail: m.zoller@swissmem.ch

GRPM

Christophe Gerber

Vice-président du GRPM

Tel. 079 670 96 43

E-Mail: christophe.gerber@elca.ch