Schweizerische Bundesbehörden: Schweiz engagiert sich verstärkt zugunsten der ärmsten Länder

Die Schweiz ist ein langjähriger Partner der IDA und des AfDF. Die bei der Weltbank respektive der Afrikanischen Entwicklungsbank angesiedelten Fonds gewähren einkommensschwachen Ländern mit beschränktem Zugang zu Kapitalmärkten Darlehen zu Vorzugskonditionen. Ausserdem leisten sie technische Hilfe und nicht rückzahlbare Zuschüsse für Entwicklungsvorhaben. Die Fonds werden von den Mitgliedstaaten alle drei Jahre mit frischen Mitteln ausgestattet.

Der Bundesrat hat entschieden, der IDA im Rahmen der 17. Auffüllung Beiträge in der Höhe von rund 753 Mio. Franken zukommen zu lassen. Für die Teilnahme an der 13. Auffüllung des AfDF bewilligte er Zahlungen von insgesamt rund 208 Mio. Franken. Dadurch erhöht die Schweiz ihren Lastenanteil von 2,1 auf 2,3 Prozent (IDA) respektive von 2,5 auf 3 Prozent (AfDF).

Das verstärkte Engagement der Schweiz erfolgt im Rahmen der vom Parlament 2012 beschlossenen Erhöhung der öffentlichen Entwicklungshilfe auf 0,5 Prozent des Bruttonationaleinkommens. Der Bundesrat würdigt mit dem Entscheid den guten Leistungsausweis der beiden Fonds sowie die strategische Übereinstimmung mit schweizerischen Entwicklungsprioritäten, wie sie in der Botschaft über die Internationale Zusammenarbeit 2013-2016 festgelegt sind.

Die IDA konzentriert sich in den kommenden Jahren auf die Förderung eines gesellschaftlich ausgeglichenen wirtschaftlichen Wachstums, Massnahmen gegen den Klimawandel und dessen Auswirkungen, die Unterstützung fragiler Staaten sowie die verstärkte Berücksichtigung von Geschlechterfragen. Die Mittel des AfDF werden in den Bereichen Infrastruktur, Privatsektorförderung, Ernährungssicherheit, Stärkung von Gouvernanzfragen und vermehrt in fragilen Situationen eingesetzt.

Die Schweiz setzt gleichzeitig ihr Engagement für die internationale Entschuldungsinitiative MDRI (Multilateral Debt Relief Initiative) fort. Diese Initiative sieht vor, Kredite überschuldeter ärmster Entwicklungsländer gegenüber IDA, dem AfDF und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) sukzessive zu streichen, sofern die Länder die Durchführung spezifischer Reformen nachweisen können. Die hierbei entstehenden Ausfälle bei den Kreditrückzahlungen werden von Geberstaaten wie der Schweiz kompensiert. Mit seinem Beschluss hat der Bundesrat MDRI-Beiträge an IDA und den AfDF in der Höhe von rund 361 Mio. Franken gesprochen.

Die Aktivitäten der multilateralen Entwicklungsfonds gelten als zentraler und wirksamer Pfeiler der Internationalen Zusammenarbeit. So ermöglichte beispielsweise die IDA von 2003 bis 2013 die Impfung von fast 600 Mio. Kindern. 195 Mio. Frauen erhielten vorgeburtliche Betreuung und 117 Mio. Personen Zugang zu weiteren, umfassenden Gesundheits­ dienstleistungen. Von 2002 bis 2013 erhielten 123 Mio. Menschen dank IDA-Mitteln Zugang zu Trinkwasser, 3,5 Mio. Lehrerinnen und Lehrer wurden ausgebildet oder rekrutiert und 116 000 km Strassen gebaut respektive instand gesetzt.

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