Damit gelang es der WHO, den Abschlussbericht der Commission on Intellectual Property Rights, Innovation and Public Health (Kommission zu Immaterialgüterrechten, Innovation und öffentlicher Gesundheitspflege - CIPIH) umzusetzen und sich auf ein umfassendes und ehrgeiziges Programm zur Intensivierung der Forschung und der Entwicklung von neuen Medikamenten und Impfstoffen für die speziellen Bedürfnisse der Entwicklungsländer und zur Verbesserung des Zugangs von Medikamenten zu einigen.
Während sich die Mitgliedstaaten nach langen Verhandlungen auf einen Kompromiss für den Absatz zu bilateralen Freihandelsabkommen (5.2 b) und – angelehnt an Art. 8 Abs. 2 TRIPS - zum Wettbewerbsrecht (6.3 f) einigen konnten, strichen sie - mangels Konsens - schlussendlich die Absätze zum Schutz von klinischen Testdaten, zu den Prüfungskriterien zur Patentierbarkeit und der Bekämpfung von gefälschten Medikamenten.
Die Schweiz setzte sich über den ganzen Verhandlungsprozess hinweg aktiv für eine umfassende Strategie und einen Aktionsplan unter gleichzeitiger Wahrung des bestehenden, die Innovation im Pharmabereich fördernden, Patentsystems und -schutzes ein.
IGE mit Durchbruch für die Strategie und den Aktionsplan
29.05.2008 | 09:07 Uhr | Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum
Lesedauer: 1 Minute
29.05.2008, Nach intensiven zweijährigen Verhandlungen verabschiedete die 61. Weltgesundheits- versammlung am 24. Mai 2008 die Globale Strategie und den Aktionsplan zu öffentlicher Gesundheit, Innovation und geistigem Eigentum sowie die begleitende Resolution im Konsens.
--- ENDE Pressemitteilung IGE mit Durchbruch für die Strategie und den Aktionsplan ---
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