02.02.2010, Der Evaluationsbericht zur Umfrage des Integrationsbüros über die Umsetzung der bilateralen Abkommen hat einmal mehr bestätigt, dass diese grossmehrheitlich gut funktionieren und der Schweizer Wirtschaft einen weitgehend diskriminierungsfreien Zugang zum europäischen Markt gewähren. Dort, wo wie bei der Personenfreizügigkeit in einzelnen Fällen Schwierigkeiten festgestellt worden sind, müssen diese raschmöglichst angesprochen und behoben werden.
Die soeben veröffentlichte Analyse des Integrationsbüros über eine im Mai 2009 durchgeführte Umfrage zur Anwendung der bilateralen Abkommen zieht eine grundsätzlich positive Bilanz. Die bei einem weiten Adressatenkreis durchgeführte Umfrage brachte zwar einige Problemfelder zutage.
Grossmehrheitlich ist die Schweizer Wirtschaft aber mit der Umsetzung der Abkommen zufrieden. Die Abkommen erlauben den schweizerischen Unternehmen einen weitgehend diskriminierungsfreien Zugang zum europäischen Binnenmarkt, wo die Schweiz mit der EU bilaterale Abkommen geschlossen hat.
Lediglich in einzelnen Bereichen, insbesondere bei der Umsetzung des Personenfreizügigkeitsabkommens und beim Freihandelsabkommen, wurden vereinzelte Anwendungsprobleme festgestellt. Diese gilt es im Rahmen der bilateralen Gespräche möglichst rasch auszuräumen, um den erfolgreichen bilateralen Weg zwischen der EU und der Schweiz im Interesse der Wirtschaften beider Seiten weiter zu verbessern.
