Bildquelle: Departement für auswärtige Angelegenheiten EDA
08.10.2026, Bern — Die Diskussionen rund um die künstliche Intelligenz und die damit verbundenen Risiken und Chancen für die Menschenrechte, namentlich für eine bessere Einhaltung dieser Rechte, standen im Mittelpunkt der 63. Sitzung des Menschenrechtsrats, die in Genf zu Ende ging. Die Schweiz führte eine Gruppe von Ländern an, die die Verabschiedung von zwei Resolutionen zur Transitionsjustiz ermöglichte – einem Bereich, in dem die künstliche Intelligenz einen wichtigen Beitrag leisten kann.
Die Schweiz hat sich an zwei Resolutionen beteiligt, die sich mit den Auswirkungen der künstlichen Intelligenz (KI) auf die Gleichstellung der Geschlechter, die Nichtdiskriminierung und die Bekämpfung von Desinformation befassen. So soll die mithilfe von KI beschleunigte Verbreitung von Deepfakes und Inhalten, die unter Online-Belästigung fallen, eingedämmt werden. Bei der Entwicklung dieser Technologien muss gewährleistet sein, dass das Recht auf Privatsphäre und der Grundsatz der Nichtdiskriminierung im Dienstleistungsbereich, zum Beispiel im Personalwesen oder bei der Wohnungsvergabe, gewahrt bleiben.
Transitionsjustiz
Die Transitionsjustiz, die ein Schwerpunkt der Schweiz im Bereich der Menschenrechte ist, beruht auf vier Pfeilern: Wahrheitsfindung, Bekämpfung der Straflosigkeit, Wiedergutmachung und die Garantie der Nichtwiederholung. An der 63. Sitzung des UNO-Menschenrechtsrats leitete die Schweiz eine Gruppe von Ländern, die zur Verabschiedung von zwei Resolutionen zur Transitionsjustiz beitrug. Die Aufarbeitung der Vergangenheit ermöglicht es, Spannungen abzubauen und ein Wiederaufflammen der Gewalt zu verhindern. Nach einem Krieg ist die Transitionsjustiz ein grundlegendes Instrument, um die Nachhaltigkeit des Friedens zu sichern. In solchen Prozessen können neue Technologien einen wichtigen Beitrag leisten, insbesondere bei der Dokumentation von Verbrechen und der Suche nach vermissten Personen.
Geografische Kontexte
Im Rahmen der Diskussionen zu spezifischen geografischen Kontexten hat die Schweiz die Verlängerung des Mandats der UNO-Sonderberichterstatterin für die Menschenrechtslage in Russland unterstützt und erneut die unterschiedslosen Drohnenangriffe auf die zivile Bevölkerung verurteilt.
Sie hat sich auch gegen die systematische Anwendung sexueller Gewalt als Foltermethode gegen Zivilpersonen und Kriegsgefangene in der Ukraine ausgesprochen. Die Schweiz hat zudem die Verlängerung des Mandats der UNO-Ermittlungskommission zur menschenrechtlichen und sicherheitspolitischen Situation im Sudan unterstützt.
Im Rahmen der Reform der UNO-Architektur für die Menschenrechte setzt sich die Schweiz für eine Harmonisierung der Arbeitsmethoden der Vertragsorgane im Sinne von mehr Wirtschaftlichkeit und Effizienz ein. Sie konnte 86 Staaten für ihr Anliegen gewinnen.
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